1. Vertragspartner - Geltungsbereich - Definitionen
Der Vertrag kommt zustande mit der Brands II Society GmbH, Ronsdorfer Str. 77a, 40233 Düsseldorf - nachfolgend Anbieter genannt. Toni Barista ist eine eingetragene Marke der Brands II Society GmbH. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“ genannt). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Sofern in diesen AGB von "Verbrauchern" die Rede ist, sind dies natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. "Unternehmer" sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. "Kunden" im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
2. Bestellablauf
Der Kunde kann das gewünschte Produkt unverbindlich durch Anklicken im Shop in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorb können Sie jederzeit durch Anklicken des Warenkorbs unverbindlich ansehen. Eingabefehler können jederzeit über Tastatur und Maus in den Eingabefeldern berichtigt werden und Waren aus dem Warenkorb gelöscht werden. Wenn der Kunde Waren aus dem Warenkorb kaufen will, kann er durch Anklicken des Buttons "Zur Kasse" den Bestellvorgang einleiten. Nach Eingabe der zur Vertragsabwicklung notwendigen Daten, wie z.B. Adresse gelangt der Kunde zur Bestellseite, auf der die Eingaben nochmals überprüft werden können. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen des Browsers beendet werden. Bevor Sie auf "Zahlungspflichtig bestellen" klicken, können Sie zu jeder Zeit ihre Bestellung korrigieren.
3. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten. Durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer e-Mail an die im Angebot des Kunden angegebene e-Mail Adresse. Sollte der Kunde keine zustellbare e-Mail-Adresse besitzen, erfolgt die Auftragsbestätigung mit Zustellung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse i.dR. innerhalb von 5 Werktagen. Sollte der Anbieter das Angebot des Kunden nicht angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Im Falle der Zahlart PayPal oder Sofortüberweisung wird das Konto des Kunden aufgrund technischer Besonderheiten sofort belastet. Dies stellt jedoch keine Annahme des Kunden-Angebots dar. Sollte der Anbieter die Kundenbestellung nicht liefern können, wird dem Kunden die geleistete Zahlung umgehend zurückerstattet. Alle angebotenen Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
4. Speicherung des Vertragstextes
Den Vertragstext Ihrer Bestellung speichern wir. Wir senden Ihnen eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene EMail-Adresse.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.
6. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten bei Widerruf
Alle Preise sind Endpreise (inkl. Mehrwertsteuer), zzgl. Versandkosten. Alle genannten Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, gegebenenfalls zuzüglich Versandkosten, welche dem Kunden vor Bestellung mitgeteilt werden. Die Versandkosten werden dem Kunden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
Bei uns werden alle Bestellungen versichert per DHL-Paket versendet.
Bei einer Lieferung nach Deutschland und Österreich berechnen wir eine Versandgebühr von 4,95 Euro. Ab einem Bestellwert von 50,00 Euro ist der Versand kostenlos.
Bei einer Lieferung in Länder innerhalb der Europäischen Union, nach Norwegen und Lichtenstein berechnen wir eine Versandgebühr von 11,90 Euro. Ab einem Bestellwert von 100,00 Euro versenden wir kostenlos.
Für eine Lieferung in die Russische Föderation berechnen wir einen Versandkostenbeitrag von 19,90 Euro. (Unsere tatsächlichen Kosten liegen höher.)
Ab einem Bestellwert von 120,00 Euro versenden wir kostenlos.
Spezielle Hinweise zum Versand ins Ausland: Bei Lieferungen in das Ausland können Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die im angezeigten Gesamtpreis nicht enthalten sind. Soweit Sie von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
7. Lieferbedingungen
Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand.
8. Zahlungsbedingungen
Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten. Durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer e-Mail an die im Angebot des Kunden angegebene e-Mail Adresse. Sollte der Kunde keine zustellbare e-Mail-Adresse besitzen, erfolgt die Auftragsbestätigung mit Zustellung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse i.dR. innerhalb von 5 Werktagen. Sollte der Anbieter das Angebot des Kunden nicht angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Im Falle der Zahlart PayPal oder Sofortüberweisung wird das Konto des Kunden aufgrund technischer Besonderheiten sofort belastet. Dies stellt jedoch keine Annahme des Kunden-Angebots dar. Sollte der Anbieter die Kundenbestellung nicht liefern können, wird dem Kunden die geleistete Zahlung umgehend zurückerstattet. Alle angebotenen Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal. Weitere Steuern oder Zusatzkosten fallen nicht an. Bei Zahlung per Lastschrift hat der Kunde gegebenenfalls jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung der Zahlung mangels Kontodeckung oder aufgrund vom Kunden unrichtig übermittelter Bankdaten entstehen.
9. Gewährleistung
Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Vorstehendes gilt nicht für den Verbrauchgüterkauf. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab.
10. Datenschutz
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt. Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter. Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Dauer der Speicherung Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
Brands II Society GmbH
Ronsdorfer Str. 77a
40233 Düsseldorf
Email: info [at] tonibarista.de
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11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Soweit der Kunde nicht Verbraucher ist, wird als Gerichtsstand Köln vereinbart.